Rechtsprechung
| BSG, 04.12.2008 - B 3 P 22/08 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Berlin, 23.08.2006 - S 32 P 35/06
- LSG Berlin-Brandenburg, 24.04.2008 - L 27 P 26/08
- BSG, 04.12.2008 - B 3 P 22/08 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BSG, 12.12.1990 - 11 RAr 137/89
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör, Verfügbarkeit bei Betreuung von …
Auszug aus BSG, 04.12.2008 - B 3 P 22/08 B
Dazu ist im Hinblick auf die hier erhobene Rüge der Überraschungsentscheidung darzulegen, dass das Urteil auf Gesichtspunkte gestützt worden ist, die bisher nicht erörtert worden sind, und der Rechtsstreit dadurch eine unerwartete Wendung genommen hat (vgl BSG SozR 3-4100 § 103 Nr. 4; BSG, Beschluss vom 24.9.2003 - B 8 KN 6/02 B - mwN). - BVerfG, 19.05.1992 - 1 BvR 986/91
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Übergehen …
Auszug aus BSG, 04.12.2008 - B 3 P 22/08 B
Allerdings kann dem Beschwerdevorbringen nicht entnommen werden, dass der Kläger selbst bei Anwendung der von ihm zu verlangenden Sorgfalt seinerseits alles unternommen hat, um eine ihm ungünstige Entscheidung ohne weitere Begutachtung abzuwenden (vgl BVerfGE 86, 133, 144 f). - BSG, 24.09.2003 - B 8 KN 6/02 B
Rüge der Verletzung des § 128 Abs. 1 S. 2 SGG , Verletzung des Anspruchs auf …
Auszug aus BSG, 04.12.2008 - B 3 P 22/08 B
Dazu ist im Hinblick auf die hier erhobene Rüge der Überraschungsentscheidung darzulegen, dass das Urteil auf Gesichtspunkte gestützt worden ist, die bisher nicht erörtert worden sind, und der Rechtsstreit dadurch eine unerwartete Wendung genommen hat (…vgl BSG SozR 3-4100 § 103 Nr. 4; BSG, Beschluss vom 24.9.2003 - B 8 KN 6/02 B - mwN).
- BSG, 29.05.1991 - 9a RVi 1/90
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Vornahme eigener Sachkunde
Auszug aus BSG, 04.12.2008 - B 3 P 22/08 B
Dies ist vor allem dann der Fall, wenn er in den Entscheidungsgründen einer Beweiswürdigung begegnet, für die bisher keine Hinweise vorlagen (…BSG SozR 1500 § 62 Nr. 20; BSG, Urteil vom 29.5.1991 - 9a RVi 1/90 - Meso B 20a/259). - BSG, 15.10.1986 - 5b RJ 24/86
Tatsachenwürdigung - Verletzung des rechtlichen Gehörs - Altersruhegeld - …
Auszug aus BSG, 04.12.2008 - B 3 P 22/08 B
Dies ist vor allem dann der Fall, wenn er in den Entscheidungsgründen einer Beweiswürdigung begegnet, für die bisher keine Hinweise vorlagen (BSG SozR 1500 § 62 Nr. 20; BSG, Urteil vom 29.5.1991 - 9a RVi 1/90 - Meso B 20a/259). - BSG, 29.09.1975 - 8 BU 64/75
Bezeichnung eines Verfahrensmangels - Substantiierte Darlegung - Entscheidung des …
Auszug aus BSG, 04.12.2008 - B 3 P 22/08 B
Ein Verfahrensfehler ist nur dann formgerecht bezeichnet, wenn die ihn begründenden Tatsachen im Einzelnen angegeben sind und - in sich verständlich - den behaupteten Verfahrensfehler ergeben; außerdem muss dargelegt werden, warum die angefochtene Entscheidung darauf beruhen kann (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14).